Eine Verordnung zum Schutz alter Eichen in Oberasbach ist unwirksam. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Verfahren mit dem Aktenzeichen 14 N 25.334 entschieden, wie Gerichtssprecher Florian Schlämmer auf Anfrage von Fürth Aktuell mitteilte. Das Landratsamt Fürth hatte mit der Regelung insgesamt 40 Eichen unter Schutz stellen wollen.
Nach Auskunft des Gerichts liegt das Problem in der ungenauen Beschreibung der Bäume im Ortsteil Altenberg. Die Eichen ließen sich anhand der Verordnung nicht ausreichend konkret lokalisieren. Der zuständige Senat hatte bereits in der mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass die Regelung nicht ausreichend bestimmt sei. Die schriftlichen Urteilsgründe liegen noch nicht vor.
Für einen Schutz als Landschaftsbestandteil nach Paragraf 29 des Bundesnaturschutzgesetzes müssen die geschützten Objekte deutlich erkennbar und von der übrigen Landschaft abgrenzbar sein. Daran fehle es hier, erläutert der Gerichtssprecher. Vereinfacht gesagt: Aus einer solchen Verordnung muss klar hervorgehen, welche Bäume genau unter ihren Schutz fallen.
Gegen die vor rund zweieinhalb Jahren erlassene Verordnung hatte sich eine Grundstückseigentümerin gewandt. Nach der vor der Verhandlung veröffentlichten Darstellung des Gerichts stehen die betroffenen Eichen auf Privatgrund. Die Eigentümerin hatte unter anderem geltend gemacht, von den Bäumen gingen Gefahren für ihre Wohnnutzung aus. Das war ihre Begründung für den Antrag auf Überprüfung der Verordnung.
Das Urteil betrifft nur die konkrete Schutzverordnung.