Mehr Gewerbeflächen und höhere Gebühren: Wie Oberasbachs Haushalt gerettet werden könnte

Die Stadt Oberasbach steht vor einer finanziellen Zerreißprobe. Wie Stadtkämmerer Bernd Fürchtenicht jüngst im Stadtrat berichtete, weist der konsumtive Haushalt der Stadt (der laufenden Ausgaben für den täglichen Betrieb und die Erfüllung von Aufgaben beinhaltet) für das Jahr 2025 eine Deckungslücke von 9,8 Millionen Euro auf. Diese Summe muss zwingend durch Einsparungen und Mehreinnahmen geschlossen werden, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen. Zusätzlich plant die Stadt eine Kreditaufnahme von 14,8 Millionen Euro, um Investitionen zu finanzieren. Doch auch hier sind die zusätzlichen Zins- und Tilgungszahlungen noch nicht vollständig berücksichtigt.

Die Situation spitzt sich durch die geplante Erhöhung der Kreisumlage weiter zu. Eine mögliche Steigerung um 5 Prozentpunkte würde Oberasbach mit Mehrkosten von etwa 5,9 Millionen Euro belasten. Zwar hat die Bayerische Landesregierung höhere Zuweisungen in Aussicht gestellt, doch die zusätzlichen 550.000 Euro reichen bei weitem nicht aus, um die finanzielle Lücke zu schließen, wie es im Bericht aus dem Stadtrat heißt.

Besonders kritisch sieht der Stadtkämmerer demnach die bislang unterdurchschnittlichen Gewerbesteuereinnahmen. Laut dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) lag die Realsteuerkraft der Stadt im Prüfungszeitraum 2017 bis 2020 deutlich unter dem Durchschnitt vergleichbarer Kommunen. Selbst im stärksten Jahr 2019 betrugen die Gewerbesteuereinnahmen nur rund 22,9 Prozent der auf Einwohner umgerechneten Grundbeträge vergleichbarer Gemeinden. Die Haupteinnahmequelle bleibt somit die Einkommensteuerbeteiligung, die jedoch kaum durch kommunale Maßnahmen beeinflusst werden kann.

Um die Einnahmesituation nachhaltig zu verbessern, empfiehlt die Kämmerei, die Ausweisung neuer Gewerbeflächen im Flächennutzungsplan erneut zu prüfen. Eine langfristige Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen sei unverzichtbar, um finanzielle Stabilität zu gewährleisten. In den vergangenen Jahren wurden viele kommunale Leistungen kostenlos angeboten, was laut Fürchtenicht angesichts der aktuellen Lage überdacht werden müsse. Die Gemeindeordnung sieht dem Kämmerer zufolge vor, dass Nutzer kommunaler Leistungen verstärkt zur Kostendeckung beitragen sollen.